Es gibt verschiedene Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren -  wichtig ist nur, dass Sie reagieren, um die Sache zu klären.

Wie reagieren Sie optimal ? (weiterlesen …)

Der Großteil der Firmen und Unternehmen sowie ein Teil privater Leute hat heute eine Internetseite. Sofern die Seite nicht ausschließlich zu persönlichen und familiären Zwecken verwendet wird, ist der Betreiber einer Internetseite grundsätzlich verpflichtet, ein Impressum anzugeben.

Folgende Angaben müssen und sollten (weiterlesen …)

Der Kläger wurde vom Anbieter DAD Deutscher Adressdienst angeschrieben. Dieses Schreiben war mit “” Datenaktualisierung 2008 ” überzeichnet. Es wurde darum gebeten, die Daten auf Richtigkeit hin zu überprüfen, ggf. zu aktualisieren. Zudem hieß es ” Die Eintragung und die Aktualisierung des Basiseintrages sind kostenlos“. (weiterlesen …)

Ein Leasinggeber genügt seiner Pflicht zur bestmöglichen Verwertung des Leasingobjektes schon dann, wenn er ein Schätzgutachten einholt und dem Leasingnehmer das Objekt zum Schätzwert anbietet. Die Übersendung des Gutachtens ist nicht erforderlich. (weiterlesen …)

Ist für den Darlehensvertrag eine bestimmt Laufzeit vereinbart, endet er mit Ablauf dieser.

Andernfalls kann der Vertrag durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages, Rücktritt oder Kündigung erfolgen. Wurde das Darlehen noch nicht ausgezahlt, steht dem Darlehensnehmer unter Umständen – so beim Verbraucherdarlehensvertrag- ein Widerrufsrecht zu. (weiterlesen …)

Es gibt verschiedene Arten von Darlehensverträgen, vor allem unterscheidet man die Verbraucherdarlehen von den Gewerbedarlehen. Gewerbedarlehen sind Kredite, die an Unternehmen und sonstige Gewerbetreibende sowie an wirtschaftlich selbstständige Personen, z.B. Anwälte, Architekten, vergeben werden.

Da der Verbraucher, also eine Privatperson, in der Regel nicht so geschäftserfahren ist, (weiterlesen …)

Seit kurzem ist es möglich, dass Bußgeldbescheide, welche man im Ausland erhalten hat, auch in Deutschland vollstreckt werden können. Bislang hatten nur einige Staaten ein sog. Rechtshilfeabkommen mit Deutschland, auf dessen Grundlage  diese Bußgelder dann eingetrieben werden konnten. Dies wurde nun euröpäisch vereinheitlicht. (weiterlesen …)

Sie haben eine Abmahnung erhalten und sind sich unsicher, was Sie nun tun sollen?

Hier die wichtigsten ersten Schritte:

1.)   Wichtig ist überhaupt zu reagieren, um mögliche unnötige Folgekosten zu vermeiden. Jedoch sollten Sie nicht vorschnell auf falsche Weise reagieren und möglicherweise unberechtigten Forderungen nachkommen. (weiterlesen …)

Der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos haftet vertraglich nicht für Erklärungen, welche eine dritte Person bei unbefugter Verwendung dieses Kontos abgibt. (weiterlesen …)

Der Bundesgerichtshof entschied am 22.7.2010, dass ein Bauvertrag dann nach § 311 b Abs. 1 Satz 1 BGB beurkundungspflichtig ist, wenn er mit dem Grundstückskaufvertrag eine rechtliche Einheit bildet. (weiterlesen …)

Der überwiegende Teil der privaten Haushalte wie auch gewerbliche Personen verfügen inzwischen über Internet und sind in diesem auch regelmäßig aktiv. Mit zunehmender Nutzung des Internets steigt auch die Gefahr, abgemahnt zu werden. Und das kann teuer werden! (weiterlesen …)

Das LG Magdeburg hat mit Urteil vom 17.03.2010 – Az.7 O 2274/09 einen Vater und dessen volljährigen Sohn zur Zahlung von insgesamt 3.000,00 € Schadenersatz an die Musikindustrie (EMI Music, Sony Music, Universal Music und Warner Music) verurteilt. (weiterlesen …)

Der BGH hat mir Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08, entschieden, dass Privatpersonen zwar auf Unterlassung, nicht dagegen aber auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. (weiterlesen …)

Unter einer Abmahnung ist die Mitteilung einer Person an einen anderen zu verstehen, wonach der andere (angeblich) durch eine bestimmte Verhaltensweise die Rechte des Abmahnenden verletzt haben soll. Hiermit einher geht in der Regel die Aufforderung, die beanstandete Verhaltensweise zukünftig zu unterlassen und hierfür eine strafbewehrte Unterlassungserklärung innerhalb einer bestimmten Frist abzugeben. (weiterlesen …)