11.05.2012 | ENERGIERECHT

Netzanschluss – Luftlinie als kürzeste Entfernung zum Standort der EEG-Anlage

In der Frage des richtigen Punktes für den Netzanschluss war bisher auf eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung der verschiedenen Varianten abzustellen.
Nunmehr hat sowohl das OLG Düsseldorf als auch das OLG Hamm entschieden, dass in Anlehnung an den Wortlaut des EEG 2009 eine Netzverknüpfung in der kürzesten Entfernung zum Standort vorzunehmen ist. (weiterlesen …)

 

10.05.2012 | ENERGIERECHT

Inbetriebnahme von Photovoltaik-Anlagen nach dem EEG

Die Frage, ab wann eine Inbetriebnahme einer Photovoltaik-Anlage zur Erzeugung von Strom vorliegt, führte in vielen Fällen zu Streitigkeiten mit dem Netzbetreiber. Die Clearingstelle EEG hat klarstellend dazu den nachfolgenden Hinweisbeschluss erlassen. (weiterlesen …)

 

08.01.2012 | ENERGIERECHT

Dachnutzungsverträge zur Anbringung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf fremden Dächern

Bei der Anbringung einer PV-Anlage auf einem fremden Gebäude gibt es verschiedene rechtliche Beziehungen, die auseinander zu halten sind. (weiterlesen …)

 

06.01.2012 | ENERGIERECHT

Nutzungsverträge / Pachtverträge für die Errichtung von Windkraftanlagen

Nutzungsverträge zwischen Grundstückseigentümern und Errichtern von Windkraftanlagen haben für beide Seiten erheblich Chancen. Es gibt aber auch einige Risiken, welche es durch vernünftige und ausgewogene vertragliche Regelungen zu minimieren gilt. (weiterlesen …)

 

19.10.2011 | ENERGIERECHT

Genehmigung und Errichtung von Kleinwindanlagen

Kleinwindanlagen erleben hierzulande momentan einen nicht für möglich gehaltenen Aufschwung. Die eigene Stromversorgung kann somit Realität werden. Es gibt jedoch einige Hürden zu nehmen. (weiterlesen …)

 

14.10.2011 | ENERGIERECHT

Ausgleichsregelung für stromintensive produzierende Unternehmen, § 40 ff. EEG 2012

Das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) bietet die Möglichkeit für energieintensiv produzierende Unternehmen, die zuzüglich zum Strompreis zu zahlende EEG-Umlage (ca. 4 ct) durch ein entsprechendes Antragsverfahren weitestgehend befreit zu werden. Dies betrifft nach der Neuregelung im EEG 2012 nun auch Firmen mit einem Energieverbrauch von 1 – 10 GWh. (weiterlesen …)

 

01.10.2011 | ENERGIERECHT

Einspeisevergütung – Netzbetreiber rechnen nicht ab und zahlen Vergütung nicht aus

In der vergangenen Zeit mehren sich die Fälle, in welchen der Netzbetreiber (beispielsweise E.ON edis AG) zu den fälligen Terminen keine Abrechnung über die eingespeiste Strommenge erstellt. Zudem wird auch die sich daraus ergebene Vergütungszahlung laut EEG nicht überwiesen. (weiterlesen …)

 

10.09.2011 | ENERGIERECHT

Härtefallregelung nach dem EEG 2009 für Unternehmen des produzierenden Gewerbes

Im erneuerbaren Energiegesetz (EEG 2009) ist in den §§ 40 ff. eine besondere Ausgleichsregelung verankert. Jene soll dafür sorgen, dass stromintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes bei ihren Stromkosten entlastet werden. (weiterlesen …)

 

06.09.2011 | ENERGIERECHT

Aufbau und Errichtung von Windenergieanlagen

Die Nutzung des Windes als Energiequelle durch den Menschen hat eine bereits viele Jahrhunderte währende Tradition. So wurde die unerschöpfliche Kraft des Windes, welche kurz gesagt durch einen Druckausgleich unterschiedlich erwärmter Luftmassen entsteht, seit jeher als Antrieb zur Fortbewegung, beispielsweise von Segelschiffen, genutzt. (weiterlesen …)

 

04.09.2011 | ENERGIERECHT

Geldanlage in Windkraftfonds – was ist zu beachten ?

Wer sich für eine Kapitalanlage entscheidet, wird bei der Lektüre der zahlreichen Kapitalanlagevarianten auch auf Windkraftfonds stoßen. Besonders interessant sind Windkraftfonds, da die Vergütungssätze für Strom, der aus regenerativen Energien erzeugt wurde, gesetzlich festgesetzt wurden. Diese Festpreisbindungen und Abnahmegarantien sorgen eigentlich erst für die Rentabilität von Windkraftfonds. (weiterlesen …)

 

04.09.2011 | ENERGIERECHT

Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf oder an Gebäuden

Hat man sich entschieden eine PV-Anlage auf dem eigenen oder auf einem fremden Dach anzubringen, muss man sich, um das erhoffte Zubrot zu erhalten, mit dem Netzbetreiber auseinandersetzen. Für die Einspeisung der solaren Energie steht dem Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber ein sog. Einspeisungsvergütungsanspruch zu. (weiterlesen …)

 

03.08.2011 | ENERGIERECHT

Stromerzeugung durch EEG-Anlagen – Netzanschluss und Kostentragung

Der Anschluss von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist im Hinblick auf die Verteilung der dabei entstehenden, oft nicht unerheblichen, Kosten oftmals Ausgangspunkt für Konflikte zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber. (weiterlesen …)

 

14.06.2011 | ENERGIERECHT

Grunddienstbarkeit- wichtige Absicherung des Investors

Sowohl Solaranlagen als auch Windkraftanlagen werden oftmals auf fremden Dächern und/oder Grundstücken errichtet. Der schuldrechtliche Pachtvertrag ist dabei die Grundlage der Vertragsbeziehung der Parteien. (weiterlesen …)

 

11.04.2011 | ENERGIERECHT

E-ON Hanse im Streit um Gaspreise vor Niederlage beim LG Rostock

Das Landgericht Rostock hat in einem Hinweisbeschluss vom 11.3.2011 die Zurückweisung der Berufung durch E-ON angekündigt. (weiterlesen …)

 

12.11.2010 | ENERGIERECHT

E-ON Hanse im Berufungsverfahren zu Gaspreiserhöhungen vor Niederlage

E-ON Hanse hatte vor dem Landgericht Hamburg in der ersten Instanz verloren. Gegen dieses Urteil hatte E-ON nun Rechtsmittel eingelegt. Das OLG Hamburg hat vorab die Erfolgsaussichten für E-ON als schlecht eingestuft. (weiterlesen …)